§ 5 Datenübermittlung an Drittländer

Die Lernplattform Blackboard Learn wird derzeit noch auf universitätseigenen Servern betrieben. Ab März 2023 soll die Lernplattform in der Cloud (Blackboard Learn SaaS) gehostet werden. Um eine langjährige, intensive sowie vielfältige Nutzung der Lernplattform sicherstellen zu können, werden die Cloud-Dienste ab dem 3. August 2022 bereits testweise in Betrieb genommen. Sämtliche personenbezogene Daten (Datenbanken mit Nutzer*innen, Kursen und ihren Inhalten, etc. sowie im Dateisystem gespeicherte Dokumente) werden bereits zu diesem Zeitpunkt in die Cloud tansferiert.

Die Cloud wird in einer AWS-Cloud-Umgebung im Raum Frankfurt am Main gehostet. Auch da sich der Sitz der Blackboard Inc. als das Produkt bereitstellende Unternehmen in den USA befindet, kann eine Datenübermittlung in die USA - wenn auch nur in einem Unterauftragsverarbeitungsverhältnis und nicht unmittelbar durch die FU Berlin -  jedoch nicht ausgeschlossen werden.

Unabhängig von der Datenübermittlung an Drittländer beruht die Datenspeicherung und -verarbeitung in der Cloud auf der Rechtsgrundlage in Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. e DSGVO iVm § 4 BerlHG. Die testweise sowie dauerhafte Cloud-Nutzung ist für die Durchführung der digitalen Lehre als öffentlicher Aufgabe der FU Berlin erforderlich.

Zur Rechtfertigung der Datenübermittlung in die USA werden im Vertragsverhältnis mit der Blackboard Inc. zudem die aktuellen EU-Standardvertragsklauseln vom 04.06.2021 nach Art. 46 Abs. 2 lit. c DSGVO abgeschlossen. Diese sind unter folgendem Link abrufbar: https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:32021D0914&from=DE

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