Nutzungsbedingungen

Allgemeine Nutzungsbedingungen für das Learning Management System Blackboard vom 23.11.2023

Präambel

Das Center für Digitale Systeme (CeDiS) der Freien Universität Berlin betreibt seit dem 01. Juli 2004 das zentrale Learning Management System (LMS) Blackboard, um die digitale Lehre an der Freien Universität Berlin zu unterstützen. Die vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung des LMS.

§ 1 - Geltungsbereich

Die Allgemeinen Nutzungsbedingungen für das LMS gelten für alle Personen, die das LMS als Nutzungsberechtigte im Sinne des § 2 der Allgemeinen Nutzungsbedingungen nutzen.

§ 2 - Nutzungsberechtigung

(1) Nutzungsberechtigt sind alle Mitglieder der Freien Universität Berlin. Zusätzlich sind Personen nutzungsberechtigt, die Einrichtungen angehören, mit denen Kooperationsverträge zur Lernplattformnutzung abgeschlossen wurden. Personen anderer Einrichtungen können nutzungsberechtigt sein, sofern diese an Veranstaltungen, Projekten etc. der Freien Universität Berlin beteiligt sind. Ob externe Personen nutzungsberechtigt sind entscheidet der Betreiber des LMS.

(2) Die Nutzung des LMS ist für Mitglieder der Freien Universität Berlin unentgeltlich. Ausnahmen gelten ggf. bei der Nutzung im Rahmen von kostenpflichtigen Angeboten der Freien Universität Berlin und kooperierender Einrichtungen.

§ 3 - Registrierung

(1) Die Inanspruchnahme des Dienstes erfordert eine vorherige Registrierung der Nutzungsinteressierten mit ihrem FU-Account. Dieser Account kann u.a. für Studierende, Beschäftigte, Lehrbeauftragte, Nebenhörer*innen, Gasthörer*innen, Gäste und Projektmitarbeitende beim Benutzerservice der ZEDAT beantragt werden (https://www.zedat.fu-berlin.de/Benutzerservice/Account). Für Personen, die keinen Anspruch auf einen FU-Account haben, kann bei Vorliegen bestimmter Voraussetzungen ein lokaler LMS-Account eingerichtet werden. Bei der Registrierung bzw. bei der Erstellung eines lokalen Accounts werden im LMS folgende Daten gespeichert:

  • Blackboard-Benutzer*innen-Name (FU-Account bzw. lokal vergebener Benutzer*innen-Name)
  • Nachname
  • Vorname
  • Passwort (nur bei lokalen Accounts)
  • Institutionszugehörigkeit (nur bei FU-Accounts)
  • E-Mail-Adresse
  • Personal- bzw. Matrikelnummer (nur bei FU-Accounts)
  • Rolle innerhalb der Institution
  • Status des Accounts (nur bei FU-Accounts)

(2) Die bei der Beantragung eines lokalen Accounts angegebenen Daten müssen korrekt und vollständig sein.

(3) Das für das LMS zu nutzende Passwort ist von den Nutzenden streng geheim zu halten. Sie haben dafür Sorge zu tragen, dass Dritte keine Kenntnis von dem Passwort erlangen.

(4) Nutzende des LMS können jederzeit durch eine Mitteilung per E-Mail an support@cedis.fu-berlin.de die Löschung ihrer Daten beantragen. Eine weitere Nutzung des LMS ist in diesem Fall nicht möglich.

(5) Die im Rahmen der Registrierung bzw. der Einrichtung eines lokalen Accounts erhobenen personenbezogenen Daten sowie die aktuellen Verbindungsdaten werden entsprechend der für das LMS zur Verfügung gestellten Datenschutzinformationen verarbeitet.

§ 4 - Pflichten der Nutzenden

(1) Das LMS steht den Nutzenden ausschließlich zu universitären Zwecken zur Verfügung. Eine anderweitige Nutzung, insbesondere zu geschäftlichen, gewerblichen oder privaten Zwecken, ist nicht zulässig.

(2) Die Weitergabe personenbezogener Daten, wie insbesondere der E-Mail-Adressen, anderer im System registrierter Nutzender ist unzulässig.

(3) Der Kontakt zwischen Betreiber und Nutzenden wird ausschließlich über die im System hinterlegte E-Mail-Adresse abgewickelt. Nutzende haben die Erreichbarkeit unter dieser Adresse sicherzustellen.

(4) Eine Nutzung von Statistikdaten des LMS für Leistungs- und Verhaltenskontrollen sowie Beurteilungen ist unzulässig.

(5) Alle Nutzenden sind verpflichtet, sämtliche gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere die Bestimmungen des Urheberrechts und des Datenschutzes, einzuhalten und die Persönlichkeitsrechte der anderen Nutzenden nicht zu verletzen. Eine urheberrechtlich relevante Konvertierung geschützter Materialien im Rahmen der durch Blackboard zur Verfügung gestellten Möglichkeit des Herunterladens alternativer Dateiformate ist zulässig, wenn eine entsprechende Erlaubnis dafür vorliegt oder urheberrechtliche Ausnahmetatbestände einschlägig sind. Insbesondere zu Zwecken der Barrierefreiheit ist eine urheberrechtlich relevante Umwandlung in alternative Formate zum persönlichen Gebrauch erlaubt.

(6) Alle Nutzenden sind selbst dafür verantwortlich, dass die von ihnen eingestellten Materialien keine Rechte Dritter verletzen und auch sonst nicht gegen rechtliche Vorschriften verstoßen, insbesondere nicht gegen urheberrechtliche, wettbewerbsrechtliche oder datenschutzrechtliche Vorschriften. Es ist nicht gestattet, urheberrechtlich geschützte Werke über das LMS auszutauschen, zu nutzen oder zu verbreiten, wenn die rechtlichen Voraussetzungen hierfür nicht erfüllt sind. Vor der Setzung von Links sind die verlinkten Inhalte auf Rechtsverletzungen zu überprüfen. Die Verlinkung auf rechtswidrige Seiten, insbesondere mit extremistischem, volksverhetzendem, pornographischem oder beleidigendem Inhalt, ist unzulässig.

(7) Die Regelungen der Abs. 5 und 6 gelten auch für die Äußerungen im Rahmen von Kommunikationsfunktionen.

(8) Im LMS bereitgestellte Kurse werden in der Regel nach drei Semestern gelöscht, wenn dem nicht curriculare Hemmnisse entgegenstehen. Für eine dauerhafte Speicherung von Kursen inklusive der darin enthaltenen Materialien sind die jeweiligen Kursleitenden selbst verantwortlich. Daten von Kursteilnehmenden sind in dieser Speicherung nicht enthalten.

(9) Eine Einbettung externer Inhalte wie per iFrame in Blackboard-Kursen und -Organisationen ist aus Datenschutzgründen unzulässig. Zulässig ist hingegen das Setzen von Links zu externen Inhalten, sofern nicht auf rechtswidrige Inhalte verlinkt wird. Zulässig ist außerdem die Einbettung von Inhalten wie per iFrame aus Systemen, die durch die Freie Universität Berlin zur Verfügung gestellt werden. 

§ 5 - Missbräuchliche Nutzung

(1) Alle Nutzenden haben jede Art der missbräuchlichen Nutzung des LMS nach § 5 Abs. 2 dieser Nutzungsbedingungen zu unterlassen. Sie sind dazu verpflichtet, das LMS ausschließlich mit dem eigenen Blackboard-Benutzer*innen-Namen zu nutzen. Die Weitergabe von Benutzer*innen-Namen und Passwörtern ist verboten. Alle Nutzenden haben Vorkehrungen dafür zu treffen, dass unberechtigte Dritte keinen Zugang zu dem LMS erhalten.

(2) Eine missbräuchliche Nutzung liegt insbesondere vor, wenn über das LMS

a) Daten unbefugt verändert, gelöscht, unterdrückt oder unbrauchbar gemacht werden,
b) Material verfassungswidriger Organisationen oder verfassungswidriges, insbesondere rassistisches Gedankengut verbreitet wird,
c) Pornographie verbreitet wird,
d) Delikte gegen die persönliche Ehre, insbesondere Beleidigung oder Verleumdung begangen werden,
e) in sonstiger Weise gegen gesetzliche Vorschriften (z. B. Strafgesetzbuch, Jugendschutzgesetz, Datenschutzgesetz, Urheberrechtsgesetz, Markengesetz) Persönlichkeitsrechte oder gegen FU-interne Regelungen, insbesondere diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen, verstoßen wird,
f) das Ansehen der Freien Universität Berlin geschädigt wird oder die Nutzung ihren Interessen entgegensteht.

(3) Die Freie Universität Berlin behält sich vor, den Inhalt bereitgestellter Kursmaterialien stichprobenartig zu überprüfen. Gegen geltendes Recht verstoßende Inhalte können von dem Betreiber des LMS ohne Ankündigung entfernt werden.

§ 6 - Ausschluss von der Nutzung

(1) Nutzende, die gegen die vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen verstoßen, können durch den Betreiber des LMS zeitweise oder auf Dauer von der Nutzung des LMS ausgeschlossen werden. Dem Ausschluss gehen grundsätzlich eine Aufforderung, das beanstandete Verhalten zu unterlassen, und eine schriftliche oder mündliche Anhörung der Nutzenden voraus, in der auf die Möglichkeit des Ausschlusses hingewiesen wird.

(2) Ausgeschlossene Nutzende können wieder zugelassen werden, wenn sichergestellt ist, dass das missbräuchliche Verhalten in Zukunft unterlassen wird.

(3) Die Absätze (1) und (2) gelten sinngemäß auch für den Fall, dass der Betreiber des LMS den begründeten Verdacht einer systematischen Unterwanderung interner Sicherheitsvorkehrungen hat (z. B. E-Mail-Missbrauch, Einbezug schädlicher Komponenten wie Viren, Würmer, Trojanische Pferde).

(4) Die Freie Universität Berlin behält sich vor, im Sinne einer ökonomischen Verwaltung des Systems die Accounts von Nutzenden ohne weitere Ankündigung zu löschen, die sich innerhalb der vergangenen 15 Monate nicht mehr am LMS angemeldet haben.

§ 7 - Beachtung des Personalvertretungsrechtes und der Dienstvereinbarungen

Vorschriften des Personalvertretungsrechts und der bestehenden Dienstvereinbarungen, namentlich die Rahmendienstvereinbarung über die Einführung und Anwendung Daten verarbeitender Systeme an der Freie Universität Berlin, sind zu beachten, soweit Nutzende ihnen unterworfen sind. Nähere Informationen können beim zuständigen Personalrat eingeholt werden.

§ 8 - Haftung

(1) Bei einem schuldhaften Verstoß der Nutzenden gegen gesetzliche Pflichten oder die in diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen geregelten Pflichten haften die Nutzenden nach den gesetzlichen Vorschriften. Für Beamte gilt § 41 Landesbeamtengesetz und für Angestellte und Arbeiter § 14 BAT oder entsprechende tarifvertragliche Regelungen; soweit keine spezialgesetzliche Regelung vorhanden ist, haften Nutzende für Vorsatz und Fahrlässigkeit.

(2) Der Betreiber des LMS kann die ständige Verfügbarkeit des LMS nicht gewährleisten. Er bemüht sich, vorübergehende Betriebsunterbrechungen aufgrund von Wartungszeiten und/oder systemimmanenten Störungen des Internets zu vermeiden, kann jedoch auch diesbezüglich keine Gewährleistung übernehmen.

(3) Die Freie Universität Berlin haftet nur für grob fahrlässig und vorsätzlich begangene Pflichtverletzungen. Dies gilt insbesondere auch für solche Schäden, die durch das Herunterladen von Materialien oder Software und sonstige Transaktionen an technischen Geräten der Nutzenden entstehen.

§ 9 - Nutzungsrechte

(1) Mit der Registrierung wird den Nutzenden ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für das LMS eingeräumt.

(2) Urheberrechte der Nutzenden an den von ihnen erstellten Inhalten verbleiben bei ihnen.

(3) Den Nutzenden zur Verfügung gestellter Speicherplatz darf ausschließlich zur Abspeicherung der in den jeweiligen Kursen und Organisationen der Lernplattform verwendeten Inhalte genutzt werden.

§ 10 - Änderung der Nutzungsbestimmungen

(1) Die Freie Universität Berlin behält sich vor, diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern und zu ergänzen.

(2) Der Betreiber des LMS ist berechtigt, im Einzelfall Entscheidungen zu treffen, durch welche die Allgemeinen Nutzungsbedingungen konkretisiert oder erweitert werden.

(3) Änderungen müssen schriftlich im LMS bekannt gegeben werden mit einem Verweis auf die Internetseite, auf der die jeweils aktuellen Nutzungsbedingungen einzusehen sind.

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